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PTMG in Paris

17.3.2017

Von 13.3.2017 bis 17.3.2017 fand die PTMG in Paris, Frankreich statt. Für Schwarz Schönherr Rechtsanwälte haben Georg Schönherr und Markus Grötschl teilgenommen. Im Wesentlichen wurden die aktuellen Entwicklungen im europäischen Markenrecht diskutiert.

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Am 1. Jänner 2017 ist die neue Nizza Klassifikation in Kraft getreten.

 

Neue Markenanmeldungen müssen nun der 11. Ausgabe der Nizza Klassifikation entsprechen. Auch für Internationale Marken gilt die aktualisierte Ausgabe, und zwar auch dann, wenn auf das Verzeichnis der Basisanmeldung bzw. -registrierung noch die 10. Ausgabe oder eine noch frühere Fassung Anwendung gefunden hat.

 

Die Änderungen können den folgenden Dokumenten entnommen werden:

 

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Bei dem alljährlich vom Manz-Verlag veranstalteten Event „Unternehmensführung für Anwaltskanzleien“ ist auch unsere Kanzlei diesmal vertreten. Unser Partner Thomas Adocker wird - gemeinsam mit Alexander Gendlin/lawbusiness – zum Thema „Zahlengestütztes Kanzlei-Management“ sprechen.

 

Weitere Themen sind:

Business Development/Marketing/PR

Kanzlei-Rankings

Compensation

 

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Die Bundesregierung hat die nationale Strategie für Geistiges Eigentum beschlossen. „Das gesamte Paket umfasst maßgeschneiderte Beratung, finanzielle Unterstützung und Erleichterungen für Start-ups und Klein- und Mittelbetriebe. Ein zentraler Punkt ist die Einrichtung einer zentralen Anlaufstelle beim Österreichischen Patentamt“.

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Schwarz Schönherr Rechtsanwälte war zum vierten Mal für die INTA Gastgeber einer Pre-Annual Meeting Reception in Wien. Die Veranstaltung fand im Cafè Museum statt.

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We are very pleased to host the INTA Pre-Annual Meeting Reception again this year.

 

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Author: Georg Schönherr

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Im Januar 2017 ist das neue Buch „Einheitspatent und Einheitliches Patentgericht“ im Carl Heymanns Verlag erschienen. Neben dem Herausgeber Aloys Hüttermann haben etliche andere namhafte Autoren auf dem Gebiet des Patentrechts, darunter als einziger Österreicher unser Partner Thomas Adocker, am Buch mitgearbeitet. Thomas Adocker hat die Kapitel  über die Vollstreckung von Urteilen in Österreich und über den Vergleich zwischen dem neuen System gemäß dem Einheitlichen Patentgericht und dem...

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Seit 2017 gilt das Verbot von Bestpreisklauseln auf Buchungsplattformen. Vor allem Unternehmen wie booking.com sind davon betroffen. Konkret wurde eine Novelle des UWGs beschlossen. Hotelbuchungsplattformen ist es ab jetzt verboten, von Hotelies Bestpreisklauseln einzufordern. Beherbergungsbetriebe dürfen daher auf ihrer eigenen Website einen günstigeren Preis anbieten, als auf Buchungsplattformen wie etwa booking.com. Ebenso erfolgt eine Änderung des Preisauszeichnungsgesetzes.

 

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Am 9.12.2016 hat Georg Schönherr in München beim UNION-IP Praxisgespräch einen Vortrag gehalten und an einer Podiumsdiskussion teilgenommen. Das Thema der Veranstaltung war: "Die persönliche Haftung der Geschäftsführer und der anwaltlichen Berater für Schutzrechtsverletzungen".

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Es wäre möglich, dass das Einheitspatent bald in Kraft tritt. Es liegen nämlich mittlerweile Ratifizierungen von 11 Vertragsstaaten vor. Der erste Vertragsstaat, der das Einheitspatent ratifiziert hat, war Österreich. Damit es wirksam wird, müssen insgesamt 13 Staaten ratifizieren, insbesondere Großbritannien, Deutschland und Frankreich. Das Einheitspatent hat den Vorteil, dass Streitigkeiten in einem einzigen Verfahren vor dem einheitlichen Patentgericht geführt werden können.

 

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