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Das Geschäft mit vermeintlich echten Markenartikeln boomt: In Österreich wurden alleine im Vorjahr rund 246.000 Fälschungen beschlagnahmt – Tendenz steigend. Davon ist nicht nur die Modebranche betroffen; Produktpiraterie macht auch nicht vor Getränken nicht halt.

 

Im ORF Interview gibt der Markenrechtsexperte und Kanzleipartner Markus Grötschl Einblicke ins Markenrecht und erläutern, welche Branchen aktuell von Fälschungen betroffen sind.

 

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Das Geschäft mit vermeintlich echten Markenartikeln boomt: In Österreich wurden alleine im Vorjahr rund 246.000 Fälschungen beschlagnahmt – Tendenz steigend. Davon ist nicht nur die Modebranche betroffen; Produktpiraterie macht auch nicht vor Süßwaren oder Möbel halt.

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Wer kennt das nicht: Im Urlaub kann man diverse gefälschte Modeartikel äußerst billig einkaufen. Es ist allerdings davor zu warnen, diese in Österreich einzuführen.

 

Fälschungen können gefährlich sein. Zum Teil enthalten Textilwaren giftige Farbstoffe. Nachgemachte Sonnenbrillen können zum Teil schädliche UV-Strahlen nicht herausfiltern. Gefälschte Akkus geraten in Brand.

 

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Vor kurzem wurde vom Intellectual Asset Management (IAM) die Jahresausgabe 2018 von „The World‘s Leading Patent Practitioners” veröffentlicht, das internationale Ranking der führenden Patentrechtsspezialisten.

 

Schwarz Schönherr wird in diesem renommierten Directory nunmehr bereits zum sechsten Mal hintereinander mit der „Goldmedaille“ ausgezeichnet und als eine der drei führenden österreichischen Rechtsanwaltskanzleien für Patentrecht und Lizenzrecht empfohlen.

 

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Georg Schönherr und Markus Grötschl haben gemeinsam am 7.6.2018 zum Thema „Durchsetzung von Marken und Designs im Zivil- und Strafprozess“ einen Vortrag am Österreichischen Patentamt gehalten. Dabei wurden die Vor- und Nachteile von Straf- bzw. Zivilverfahren erörtert. Zuvor haben Frau Dr. Asperger, Dr. Stangl und Dr. Lang zu den neueren Entwicklungen im Marken- und Designrecht referiert.

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Am 27.4.2018 ist das Trend Anwaltsranking erschienen. 100 Anwaltskanzleien aus ganz Österreich haben aus ihrer Mitte die besten 250 in 25 Kategorien ausgewählt. Georg Schönherr hat in der Kategorie die Stars im Marken-, Urheber- und Patentrecht den 2. Platz belegt und damit – so wie in den vergangenen Jahren, auch heuer wieder – eine Spitzenplatzierung erhalten. 

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Der Europäische Gerichtshof hat am 8.3.2018 zu C-395/16 in einem Vorabentscheidungsverfahren nun klar ausgesprochen, unter welchen Voraussetzungen ein Designrecht keinen Schutz entfaltet:

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Die österreichischen Zollbehörden haben im Jahr 2017 insgesamt 245.712 gefälschte Produkte im Gesamtwert von mehr als € 13,7 Mio. (gemessen am Originalpreis) sichergestellt. Damit erhöhte sich die Zahl der gefälschten Waren gegenüber 2016 um 237%.

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Grundsätzlich kann das Aussehen eines Gegenstandes - etwa von Autos, Maschinen etc. - designrechtlich geschützt werden. Die GGV sieht allerdings in Artikel 110 vor, dass Reparaturteile vom Designschutz ausgenommen sind. Diese Bestimmung ist vor allem für die Autoersatzteilindustrie von Nachteil. Aufgrund von Artikel 110 GGV kann nämlich kein Designschutz für Reparaturteile in Anspruch genommen werden. Für österreichische Designs gibt es eine derartige Schutzbeschränkung nicht.

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Die Patentabteilung von Schwarz Schönherr rüstet sich für die voraussichtlich 2018 erfolgende Aufnahme des Betriebs des neuen Einheitlichen Patentgerichts auf europäischer Ebene (Unified Patent Court - UPC). 

 

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