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Mit der Markenrechtsnovelle wurde in Österreich die Gewährleistungsmarke eingeführt. Im Oktober 2017 wird es auch möglich sein, eine Garantiemarke anzumelden, die in der gesamten EU Schutz genießt. Gerade für den „BIO“- Laden Österreich“ wird die Garantiemarke eine Chance sein, sich noch besser am Markt zu positionieren.

 

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Am 1.9.2017 tritt die Markenrechtsnovelle 2017 in Kraft. Es gibt die folgenden Neuerungen:

 

1. Die Markenanmeldegebühren sowie die Kosten von Markenverlängerungen werden gesenkt.

2. Die Gewährleistungsmarke wird eingeführt.

3. Die Schutzdauer von Marken wird neu berechnet.

4. Es gibt die Möglichkeit von Teilmarken.

5. Beglaubigungen bei Markenübertragungen sind nicht mehr erforderlich.

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Der Europäische Gerichtshof hat am 8.6.2017 seine erste Entscheidung zu „Gütezeichen“ gefällt. Gegenstand des Rechtstreites war folgender Sachverhalt:

 

Der Verein VBB war Inhaber einer Unionsbildmarke. Diese Unionsbildmarke zeigte eine Baumwollblüte.

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Vor kurzem wurde vom Intellectual Asset Management (IAM) die Jahresausgabe 2017 von „The World‘s Leading Patent Practitioners” veröffentlicht, das internationale Ranking der führenden Patentrechtsspezialisten.

 

Schwarz Schönherr wird in diesem renommierten Directory nunmehr bereits zum sechsten Mal hintereinander mit der „Goldmedaille“ ausgezeichnet und als eine der drei führenden österreichischen Rechtsanwaltskanzleien für Patentrecht und Lizenzrecht empfohlen.

 

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„Die Elite im Marken-, Urheber- und Patentrecht“ – Schwarz Schönherr gehört dazu. Georg Schönherr erhält die drittmeisten Nennungen bei der Wahl der besten Anwälte in dieser Kategorie im Trend. 

 

Trend Anwaltsranking 2017

 

Beitrag von: Rechtsanwalt Winfried Schwarz

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ÖB l- Seminar

21.4.2017

Am 19. April 2017 fand das ÖBl Seminar statt. Im Rahmen dieser Veranstaltung diskutieren Richter, Anwälte und Vertreter der Wirtschaft über den aktuellen Stand der europäischen und österreichischen Rechtslage im Lauterkeits-, Wettbewerbs-, Marken-, Design-, Patent- und Urheberrecht.

 

Als eine der führenden Rechtsanwaltskanzleien für Intellectual Property (Marken, Patente, Designs, Urheberrecht) hat auch Schwarz Schönherr an dieser Veranstaltung teilgenommen.

 

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Im Rahmen des Postgraduate Studiums Art & Economy haben am 7. April 2017 Georg Schönherr und Markus Grötschl einen Vortrag an der Universität für angewandte Kunst gehalten. Behandelt wurden die folgenden Themen:

 

Patentrecht Designrecht Markenrecht

 

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Schwarz Schönherr Rechtsanwälte sind Experten im Bereich der Produktpiraterie. In der Sendung „heute konkret“ vom 24.3.2017 gab es einen Beitrag über den Handel mit Fälschungen. Als Experte im Bereich der Produktpiraterie hat Rechtsanwalt Dr. Georg Schönherr ein Interview gegeben.

 

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PTMG in Paris

17.3.2017

Von 13.3.2017 bis 17.3.2017 fand die PTMG in Paris, Frankreich statt. Für Schwarz Schönherr Rechtsanwälte haben Georg Schönherr und Markus Grötschl teilgenommen. Im Wesentlichen wurden die aktuellen Entwicklungen im europäischen Markenrecht diskutiert.

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Am 1. Jänner 2017 ist die neue Nizza Klassifikation in Kraft getreten.

 

Neue Markenanmeldungen müssen nun der 11. Ausgabe der Nizza Klassifikation entsprechen. Auch für Internationale Marken gilt die aktualisierte Ausgabe, und zwar auch dann, wenn auf das Verzeichnis der Basisanmeldung bzw. -registrierung noch die 10. Ausgabe oder eine noch frühere Fassung Anwendung gefunden hat.

 

Die Änderungen können den folgenden Dokumenten entnommen werden:

 

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