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Mit Urteil vom 28. Jänner 2016 zu I ZR 40/14 hat der Bundesgerichtshof in Deutschland entschieden, unter welchen Voraussetzungen das Design einer Armbanduhr verletzt werden kann. Insbesondere war zu klären, ob die Designrechte der Klägerin durch ein Uhrenmodell der beklagten Partei verletzt werden (siehe Abbildungen).

 

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„Monopol auf Farben“ ist das Motto der neuesten Ausgabe von ip Competence. Im aktuellen Journal wird die Schutzfähigkeit von Farben beispielsweise aus patent- und markenrechtlicher Sicht beleuchtet. Rechtsanwalt Markus Grötschl, Partner von Schwarz Schönherr, analysiert die Bedeutung von Farben im Designrecht und liefert die Antworten zu folgenden Fragen:

 

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Die Tageszeitung „Die Presse“ berichtet in ihrer Ausgabe vom 12.7.2016 über einen Skandal im Zusammenhang mit YouTube.

 

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Der US Verlag Best Lawyers hat exklusiv für die Wiener Zeitung die besten Anwälte Österreichs in einem Peer-to-Peer Verfahren ermittelt. Die Anwälte werden ausschließlich nach der Reputation ihrer Konkurrenten befragt. Insbesondere geht es darum, welche Kollegen außerhalb der eigenen Kanzlei als empfehlenswert eingeschätzt werden.

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