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Die Tageszeitung Die Presse brachte am 6.10.2016 den Artikel „Start-ups: In der ersten Phase passieren die meisten Fehler“ mit Rechtsanwalt Winfried Schwarz von Schwarz Schönherr Rechtsanwälte. In diesem Artikel erörtert Winfried Schwarz, auf was man bei der Gründung eines Start-ups unbedingt achten sollte.

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EUR 10,2 Milliarden pro Jahr – Das sind die Kosten, die der Pharmabranche durch gefälschte Arzneimittel entstehen. Dies ergibt sich aus einem Bericht des Amtes der Europäischen Union für Geistiges Eigentum. Die Umsatzverluste aufgrund von Fälschungen betragen demnach 4,4%. Damit einher geht auch der Verlust von ca. 37.700 Arbeitsplätzen. Bezieht man die Folgewirkungen von gefälschten Arzneimitteln auf andere Branchen mit ein, gehen weitere 53 200 Arbeitsplätze in anderen Wirtschaftszweigen...

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Nun kommt man noch schneller zu einer eingetragenen österreichischen Marke. Möglich macht dies das neue „Fast Track“- Registrierungsverfahren des Österreichischen Patentamts. Folgende Voraussetzungen müssen erfüllt sein, damit das rasche Registrierungsverfahren in Anspruch genommen werden kann:

 

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Von 20. bis 23. September 2016 fand das MARQUES Meeting in Alicante, Spanien statt. Für Schwarz Schönherr Rechtsanwälte haben Georg Schönherr und Markus Grötschl teilgenommen. Im Wesentlichen wurden die aktuellen Entwicklungen im Europäischen Markenrecht diskutiert.

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Das Europäische Gericht hat am 13. September 2016 entschieden, dass die Klangmarke Plim-Plim nicht eintragungsfähig ist. Diese Klangmarke zeichnet sich im Wesentlichen durch zwei Töne aus. Sie sollte ua für Smartphones geschützt werden.

 

Das EuG betonte zwar in seiner Entscheidung, dass einfache Jingles und/oder Melodien durchaus dazu geeignet sind, als Marke wahrgenommen zu werden.

 

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Das „Delta Center“ in Prag hat Verkaufsflächen an Händler untervermietet. Diese Händler haben unter anderem Markenfälschungen von Burberry etc. verkauft. Die Markenartikelhersteller haben deshalb das „Delta Center“ wegen einer Markenrechtsverletzung verklagt. Das „Delta Center“ setzte sich dagegen zur Wehr. Als Vermieterin von Verkaufsflächen sei man nicht für begangene Markenrechtsverletzungen seiner Vertragspartner haftbar.

 

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Ärzte und Krankenhäuser sind vernetzt und nutzen die Vorteile des digitalen Datentransfers. Neue IT-Anwendungen – wie etwa die elektronische Gesundheitsakte – dominieren die Diskussion. Daneben entwickeln Pharmaunternehmen Inhalatoren mit Sensoren, die Patienten an die Einnahme ihrer Medikamentendosis erinnern. Selbst Google ist auf diesen Zug aufgesprungen und hat mit der Firma Alcon Kontaktlinsen entwickelt, welche jede Sekunde die Glucosewerte in der Tränenflüssigkeit messen.

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FC ist eine gebräuchliche Abkürzung für „Fußball Club“. Für jeden Fußballclub – Nein, denkt sich zumindest der 1. FC Köln und führt nun ein Gerichtsverfahren gegen jenen Mann, der Inhaber der Kurzdomain „fc.de“ ist.

 

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Mit der neuen Unionsmarkenverordnung wird die Gewährleistungsmarke eingeführt. Gerade für den „BIO“- Laden Österreich“ wird die Garantiemarke eine Chance sein, sich noch besser am Markt zu positionieren. Markus Grötschl hat dazu in der aktuellen Zeitschrift ECTA Bulletin einen Artikel veröffentlicht. Darin werden insbesondere die folgenden Fragen geklärt:

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Mit Urteil vom 28. Jänner 2016 zu I ZR 40/14 hat der Bundesgerichtshof in Deutschland entschieden, unter welchen Voraussetzungen das Design einer Armbanduhr verletzt werden kann. Insbesondere war zu klären, ob die Designrechte der Klägerin durch ein Uhrenmodell der beklagten Partei verletzt werden (siehe Abbildungen).

 

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