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Von 20. bis 23. September 2016 fand das MARQUES Meeting in Alicante, Spanien statt. Für Schwarz Schönherr Rechtsanwälte haben Georg Schönherr und Markus Grötschl teilgenommen. Im Wesentlichen wurden die aktuellen Entwicklungen im Europäischen Markenrecht diskutiert.

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Das Europäische Gericht hat am 13. September 2016 entschieden, dass die Klangmarke Plim-Plim nicht eintragungsfähig ist. Diese Klangmarke zeichnet sich im Wesentlichen durch zwei Töne aus. Sie sollte ua für Smartphones geschützt werden.

 

Das EuG betonte zwar in seiner Entscheidung, dass einfache Jingles und/oder Melodien durchaus dazu geeignet sind, als Marke wahrgenommen zu werden.

 

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Das „Delta Center“ in Prag hat Verkaufsflächen an Händler untervermietet. Diese Händler haben unter anderem Markenfälschungen von Burberry etc. verkauft. Die Markenartikelhersteller haben deshalb das „Delta Center“ wegen einer Markenrechtsverletzung verklagt. Das „Delta Center“ setzte sich dagegen zur Wehr. Als Vermieterin von Verkaufsflächen sei man nicht für begangene Markenrechtsverletzungen seiner Vertragspartner haftbar.

 

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Ärzte und Krankenhäuser sind vernetzt und nutzen die Vorteile des digitalen Datentransfers. Neue IT-Anwendungen – wie etwa die elektronische Gesundheitsakte – dominieren die Diskussion. Daneben entwickeln Pharmaunternehmen Inhalatoren mit Sensoren, die Patienten an die Einnahme ihrer Medikamentendosis erinnern. Selbst Google ist auf diesen Zug aufgesprungen und hat mit der Firma Alcon Kontaktlinsen entwickelt, welche jede Sekunde die Glucosewerte in der Tränenflüssigkeit messen.

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FC ist eine gebräuchliche Abkürzung für „Fußball Club“. Für jeden Fußballclub – Nein, denkt sich zumindest der 1. FC Köln und führt nun ein Gerichtsverfahren gegen jenen Mann, der Inhaber der Kurzdomain „fc.de“ ist.

 

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Mit der neuen Unionsmarkenverordnung wird die Gewährleistungsmarke eingeführt. Gerade für den „BIO“- Laden Österreich“ wird die Garantiemarke eine Chance sein, sich noch besser am Markt zu positionieren. Markus Grötschl hat dazu in der aktuellen Zeitschrift ECTA Bulletin einen Artikel veröffentlicht. Darin werden insbesondere die folgenden Fragen geklärt:

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Mit Urteil vom 28. Jänner 2016 zu I ZR 40/14 hat der Bundesgerichtshof in Deutschland entschieden, unter welchen Voraussetzungen das Design einer Armbanduhr verletzt werden kann. Insbesondere war zu klären, ob die Designrechte der Klägerin durch ein Uhrenmodell der beklagten Partei verletzt werden (siehe Abbildungen).

 

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„Monopol auf Farben“ ist das Motto der neuesten Ausgabe von ip Competence. Im aktuellen Journal wird die Schutzfähigkeit von Farben beispielsweise aus patent- und markenrechtlicher Sicht beleuchtet. Rechtsanwalt Markus Grötschl, Partner von Schwarz Schönherr, analysiert die Bedeutung von Farben im Designrecht und liefert die Antworten zu folgenden Fragen:

 

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Die Tageszeitung „Die Presse“ berichtet in ihrer Ausgabe vom 12.7.2016 über einen Skandal im Zusammenhang mit YouTube.

 

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Der US Verlag Best Lawyers hat exklusiv für die Wiener Zeitung die besten Anwälte Österreichs in einem Peer-to-Peer Verfahren ermittelt. Die Anwälte werden ausschließlich nach der Reputation ihrer Konkurrenten befragt. Insbesondere geht es darum, welche Kollegen außerhalb der eigenen Kanzlei als empfehlenswert eingeschätzt werden.

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