Schnell zur eigenen Marke mit Fast Track

Nun kommt man noch schneller zu einer eingetragenen österreichischen Marke. Möglich macht dies das neue „Fast Track“- Registrierungsverfahren des Österreichischen Patentamts. Folgende Voraussetzungen müssen erfüllt sein, damit das rasche Registrierungsverfahren in Anspruch genommen werden kann:

• Es muss sich um eine Wort-, Wortbild- oder Bildmarke handeln.
• Die mit der Marke zu kennzeichnenden Waren und Dienstleistungen werden ausschließlich aus einer Datenbank mit über 70.000 bereits vom Amt akzeptierten Begriffen (Harmonisierte Klassifikation) ausgewählt.
• Die Zahlung der Verfahrensgebühren erfolgt direkt im Zuge der Absendung der Anmeldung an das Amt.
• Die Anmeldung einer Kollektiv- oder Verbandsmarke ist nicht möglich.

Schwarz Schönherr bietet seinen Mandanten die Möglichkeit des beschleunigten Anmeldeverfahrens ohne Mehrkosten an. 

Beitrag von: Rechtsanwalt Markus Grötschl