36 Punkte Paket zum Marken- und Patentschutz

Die Bundesregierung hat die nationale Strategie für Geistiges Eigentum beschlossen. „Das gesamte Paket umfasst maßgeschneiderte Beratung, finanzielle Unterstützung und Erleichterungen für Start-ups und Klein- und Mittelbetriebe. Ein zentraler Punkt ist die Einrichtung einer zentralen Anlaufstelle beim Österreichischen Patentamt“.

Insgesamt geht es um 36 Maßnahmen. Ein vorrangiges Vorhaben ist der „IP Hub“. Hier werden sämtliche Förderungen und Angebote im Bereich des Geistiges Eigentums leichter zugänglich gemacht.

Zusätzlich wird beim Patentamt eine eigene Schlichtungsstelle für Dienstnehmererfindungen eingerichtet.

Zudem wird das „ip.coaching“ ins Leben gerufen.

Weiters soll der Patent Scheck 80 Prozent der Kosten, die von der ersten Beratung bis zum nationalen und internationalen Patent entstehen, abdecken.

Deutlich schneller soll man zu Markenschutz kommen. Der Weg zur Marke dauert im besten Fall online nur noch zwei Wochen.

Beitrag von: Rechtsanwalt Markus Grötschl